Europa als Friedensprojekt und Zukunftsaufgabe: Dr. Peter Liese diskutiert mit in Siegen

Europa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die wachsenden Spannungen zwischen den globalen Machtzentren und der Aufstieg nationalistischer Kräfte innerhalb Europas stellen die Europäische Union vor Fragen, die noch vor wenigen Jahren kaum jemand für möglich gehalten hätte. Dass die Antworten darauf nur gemeinsam gefunden werden können, betonte der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese bei der jüngsten Ausgabe des Formates „Meet your MdEP“. Organisiert wurde die Veranstaltung von den Jungen Europäischen Föderalist:innen (JEF) NRW und der Europa-Union NRW sowie dem neu gegründeten Kreisverband der JEF in Siegen-Wittgenstein.

Gemeinsam mit der Europa-Union und den Jungen Europäischen Föderalist:innen sowie der Europabeauftragten der Stadt Siegen, Nadine Henninger, diskutierte der CDU-Politiker und Abgeordnete des Europäischen Parlaments vor rund 90 Gästen über die Zukunft Europas. Besonders erfreulich: Unter den Teilnehmenden befanden sich auch mehrere Oberstufenkurse aus der Region, die sich aktiv in die Diskussion einbrachten.

Schon zu Beginn machte Herr Liese deutlich, was ihn seit vielen Jahren antreibt. Für ihn ist die Europäische Union weit mehr als ein gemeinsamer Markt oder eine politische Institution. Sie sei vor allem ein Friedensprojekt. Mehr als acht Jahrzehnte Frieden in weiten Teilen Europas seien keine Selbstverständlichkeit. Mit Blick auf die Geschichte des Kontinents erinnerte er daran, dass die europäische Einigung ursprünglich aus dem Wunsch entstanden sei, weitere Kriege zwischen den europäischen Staaten dauerhaft unmöglich zu machen.

Diese historische Perspektive zog sich wie ein roter Faden durch den Abend. Immer wieder verwies er darauf, dass Europa heute nur dann bestehen könne, wenn es seine Kräfte bündele. Angesichts der geopolitischen Konkurrenz zwischen den USA, China und Russland dürften nationale Alleingänge nicht zur politischen Normalität werden. „Nationalismus bedeutet Krieg“, lautete seine eindringliche Warnung. Die Europäische Union müsse deshalb handlungsfähiger werden und stärker mit einer Stimme sprechen.

Besonders deutlich wurde dies in der Diskussion über die europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Liese sprach sich klar für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in diesem Bereich aus. Zu oft würden einzelne Regierungen Entscheidungen blockieren, obwohl die Mehrheit der Mitgliedstaaten längst handlungsbereit sei. Die jüngsten politischen Entwicklungen in Ungarn würden aus seiner Sicht neue Möglichkeiten eröffnen, diese Reform endlich anzugehen.

Doch auch ganz konkrete Fragen beschäftigten das Publikum. Die Zukunft des Schengen-Raums, die anhaltenden Grenzkontrollen innerhalb Europas und die europäische Reaktion auf den russischen Angriffskrieg wurden intensiv diskutiert. Dabei verteidigte Liese die Unterstützung der Ukraine und sprach sich für weitere Waffenlieferungen aus. Gleichzeitig machte er deutlich, dass Europa langfristig mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde gemeinsam mit der Europabeauftragten der Stadt Siegen, Nadine Henninger (Volt), die Gemeinderätin und Lehrerin in Siegen ist, über die europäische Dimension kommunaler Ebene diskutiert. 

Neben den großen geopolitischen Fragen richtete sich der Blick immer wieder auf die Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort. Liese verwies auf die europäische Forschungsförderung für die Universität Siegen, auf die Bedeutung gemeinsamer Gesundheits- und Industriepolitik sowie auf die Rolle europäischer Förderprogramme. Gerade für junge Menschen seien europäische Austauschprogramme unverzichtbar. Hier dürfe keinesfalls gespart werden. Nadine Henninger betonte, dass EU-Projekte vor Ort sichtbarer werden müssten.

Wie Europa sichtbarer werden kann, war schließlich eine der zentralen Fragen des Abends. Viele politische Erfolge der Europäischen Union würden heute als selbstverständlich wahrgenommen, obwohl sie das tägliche Leben unmittelbar beeinflussen. Die Abschaffung der Roaminggebühren, Erasmus+ oder grenzüberschreitende Forschungsprojekte seien Beispiele dafür, wie Europa ganz konkret wirkt. Dennoch werde darüber oft zu wenig gesprochen.Nadine Henninger lieferte wertvolle Einblicke, wie das Thema Europa in den Schulalltag integriert würde, etwa mit einem Projektkurs mit EU-Fokus sowie den Bemühungen, Europaschule zu werden. 

Beide Redner:innen waren sich einig, dass Europa stärker in den Alltag der Menschen getragen werden müsse. Schulen, Vereine, Unternehmen und Kommunen könnten dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

Besonders eindrucksvoll war die Beteiligung der Schüler:innen selbst, die mit ihren Fragen immer wieder neue Perspektiven in die Diskussion einbrachten. Ihre Beiträge machten deutlich, dass Europa keineswegs als fernes Brüsseler Projekt wahrgenommen werden muss, wenn politische Entscheidungen verständlich erklärt und ihre Auswirkungen auf den Alltag sichtbar gemacht werden.

So blieb am Ende des Abends vor allem eine Erkenntnis: Die Zukunft Europas entscheidet sich nicht allein in Brüssel oder Straßburg. Sie entscheidet sich auch dort, wo Menschen miteinander über Europa diskutieren, Fragen stellen und Verantwortung übernehmen. Genau dafür bietet „Meet your MdEP“ die passende Plattform.

Die Veranstaltung wurde durch die Landesinitiative „Europa-Schecks“ des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Mit diesem Programm unterstützt die Landesregierung Projekte, die europäisches Engagement stärken, demokratische Teilhabe fördern und den Europagedanken vor Ort erlebbar machen